Zur
Berichterstattung über die von Europol und Interpol koordinierte
„Operation Opson V“, bei der mehr als 10 000 Tonnen und eine Millionen
Liter gefälschter Lebensmittel
sichergestellt wurden, erklärt Christian Schmidt, Bundesminister für
Ernährung, Landwirtschaft und gesundheitlichen Verbraucherschutz:
„Als für den
gesundheitlichen Verbraucherschutz zuständiger Bundesminister ist es
meine Aufgabe, die Verbraucherinnen und Verbraucher vor Betrug,
Täuschung und – am vordringlichsten – vor gesundheitlichen Gefahren
durch Lebensmittel zu schützen. Die Tatsache, dass die gefälschten
Lebensmittel sichergestellt wurden, zeigt, dass das System der
Lebensmittelüberwachung funktioniert.
Grundsätzlich gilt: Wir
haben in Deutschland und Europa einen hohen Sicherheitsstandard bei
Lebensmitteln. Bei der Gesundheit der Verbraucher dürfen keine Risiken
eingegangen und bei der Kontrolle von Lebensmitteln
keine Kompromisse gemacht werden. Ich erwarte von den zuständigen
Behörden, dass Betrug und Täuschungen zügig und umfassend aufgeklärt
werden.
Ich werde mich bei
Kommissar Hogan dafür einsetzen, das Thema auf die Tagesordnung des
nächsten Rates der EU-Agrarminister am 11. April in Luxemburg zu nehmen
und ich möchte es auch zu einem Thema auf der Agrarministerkonferenz
(redaktionelle Anmerkung: Agrarminister der Länder und des Bundes) Mitte
April in Mecklenburg-Vorpommern machen.“
Hintergrund:
Die amtliche
Lebensmittelüberwachung ist in Deutschland Aufgabe der Bundesländer. In
den zuständigen Länderministerien werden Untersuchungsprogramme
entwickelt, die von den Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämtern
in den Städten und Landkreisen durchgeführt werden. Das Bundesamt für
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) steht dabei als
koordinierende und beratende Bundesstelle zur Seite.
Die Kontrollen werden in
den Herstellungs- und Verarbeitungsbetrieben für Lebensmittel,
Bedarfsgegenstände oder kosmetische Mittel, im Einzelhandel und an den
Grenzkontrollstellen durchgeführt. Auch Einrichtungen
der Gastronomie und der Gemeinschaftsverpflegung werden regelmäßig
kontrolliert.
Die Wahrscheinlichkeit,
dass Lebensmittel in betrügerischer Absicht modifiziert werden, um einen
ökonomischen Vorteil zu erlangen, ist durch den zunehmenden
internationalen Handel und durch stark verzweigte Warenströme
gestiegen. Seit 2013 informieren sich alle 28 Mitgliedstaaten im
europäischen „Food Fraud Network“ über Betrugsfälle im
Lebensmittelbereich und entscheiden über geeignete Bekämpfungsmaßnahmen.
Der Bund koordiniert nationale und EU-Kontrollprogrammen der
Überwachungsbehörden
der Länder im Bereich Lebensmittelbetrug.
In erster Linie ist es
Aufgabe der Hersteller, für eine ordnungsgemäße Zusammensetzung,
Beschaffenheit und Kennzeichnung der von ihnen in den Verkehr gebrachten
Lebensmittel zu sorgen. Die Unternehmen sind gesetzlich
verpflichtet, eng mit den staatlichen Überwachungsbehörden
zusammenzuarbeiten. Aufgabe der zuständigen Behörden ist es, durch
regelmäßige Kontrollen und gezielte Probennahmen die Verkehrsfähigkeit
der Lebensmittel zu überprüfen.
Die gemeinsam von Interpol
und Europol koordinierte "Operation Opson" lief von November 2015 bis
Februar 2016. Laut Europol haben Polizei und Zoll in 57 Ländern
gefälschte Lebensmittel sichergestellt. Einige Bundesländer
haben sich in Deutschland an Opson V beteiligt und als
Untersuchungsschwerpunkt die Kontrolle von importiertem Fisch aus Asien
festgelegt. Red Snapper und Japanischer Aal sind hochpreisige
Speisefische. Sie könnten durch preiswertere Alternativen (Rotbarsch
oder Europäischer Aal) ersetzt und Verbraucher dadurch getäuscht werden.
An den Grenzeingangsstellen wurden 17 Sendungen von Fisch aus Asien
untersucht und Artbestimmungen vorgenommen. Es wurden dabei keine
Beanstandungen festgestellt, die auf betrügerische
Absichten hinweisen. Entlang der Warenkette der beprobten Sendungen
wurden anschließend Dokumentenprüfungen bei Zwischenhändlern und der
Gastronomie vorgenommen. Auch hier wurden keine Täuschungen
festgestellt.
Referat L1
Pressestelle
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)
Weitere Infos finden Sie auch auf www.hygiene-netzwerk.de